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Sinn und Unsinn der Hochschulwahl

Was sich in der Hochschulpolitik ändern muss

Dass das (politische) Hochschulleben an der LMU ausbaufähig wäre, ist ein offenes Geheimnis:  Attraktive Angebote, als Student Einfluss auf wichtige Entscheidungen zu nehmen, fehlen, und die wenigen Möglichkeiten studentischen Engagements sind in der öffentlichen Wahrnehmung quasi unsichtbar. Symptomatisch für diese Probleme ist die lächerlich geringe Wahlbeteiligung an der alljährlich stattfindenden Hochschulwahl. Doch was müsste sich ändern, um eine Trendwende einzuleiten und dieser Wahl endlich wieder Bedeutung zu verleihen?  

Stimmabgabe bei der Wahl (Symbolbild) © Pixabay

Die unwiderlegbare Ohnmacht des Studierendenparlaments, tatsächliche Veränderungen zu bewirken, hat sicherlich zu seinem Bedeutungsverlust beigetragen. So wurden Entscheidungen der StuVe in der Vergangenheit vom Universitätspräsidium kurzerhand rückgängig gemacht und übergangen. Interne Konflikte und Grabenkämpfe zehrten die verbleibende Handlungsfreiheit endgültig auf. Damit es sich endlich wieder lohnt, an der Wahl dieser Institution teilzunehmen, muss sie ihre Streitereien überwinden und ein neues, produktives Arbeitsklima etablieren. Zudem müsste man ihr mehr Mitspracherecht bei wichtigen Entscheidungen einräumen und ihre finanzielle Abhängigkeit von der Hochschulleitung beenden. Wie in den anderen Bundesländern könnte ein Anteil der Semesterbeiträge dafür direkt in die Kassen der StuVe fließen, sodass sie größere Autonomie gewönne.

Da die Wahlbeteiligung an den Hochschulwahlen in der Regel äußerst gering ausfällt, – bei den meisten Studiengängen geben weit unter 10% der Studierenden ihre Stimme ab – fehlt ihnen außerdem ihre demokratische Legitimität: Die Studentenvertreter repräsentieren lediglich eine Minderheit des gesamten Elektorats, wodurch ihre Entscheidungen letztlich keine demokratische Grundlage besitzen. Man könnte deswegen darüber nachdenken, die teuren und zeitintensiven Hochschulwahlen einfach abzuschaffen und die Mandatsträger fachschaftsintern bestimmen zu lassen. Doch auch in diesem Fall hätte das Studierendenparlament kaum die Legitimität, demokratisch begründete Entscheidungen für die gesamte Studierendenschaft zu treffen. Die einzige Lösung für dieses Dilemma wäre also ein Festhalten an den Hochschulwahlen bei steigender Wahlbeteiligung.

Zudem bräuchten die Studierenden mehr Informationen, um eine fundierte Wahl treffen zu können. Wie in der „richtigen“ Politik könnten vorausgehende Wahlkampagnen einen wichtigen Beitrag hierzu leisten, da sie die verschiedenen Positionen und Ziele der einzelnen Kandidaten klar vermitteln. Solche Themendebatten setzen allerdings Institutionen und Strukturen voraus, die über Fachschaftsgrenzen hinausgehen. Da diese fehlen, wissen die meisten Studierenden bis zum Tag der Wahl nicht genau, wen sie wählen sollen, oder warum. Um dies zu ändern, müssten sich die einzelnen Kandidaten klare Ziele setzen und sich gemeinsam für deren Umsetzung organisieren.

Abschließend lässt sich also resümieren, dass die Hochschulwahlen in ihrer jetzigen Form wenig Legitimität besitzen. Erst wenn sie für eine Mehrheit der Studierenden repräsentative Ergebnisse liefern und demokratisch legitimierte Entscheidungen produzieren, rechtfertigen sie ihre eigene Existenz. Es wäre allerdings ein dramatischer Fehler, aus bloßer Frustration nicht mehr an der Hochschulwahl teilzunehmen: Nur eine hohe Wahlbeteiligung signalisiert, dass die Studenten tatsächlich eine starke Vertretung fordern, und nur eine starke Studierendenvertretung kann die notwendige Entwicklung anstoßen.

Sebastian Schindlbeck