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Zehn Gründe, an der Europawahl teilzunehmen

Egal, wen du wählst – Hauptsache, du gehst wählen!

Am 26. Mai steht wieder die Europawahl an. Jeder volljährige Bürger kann hier seine Stimme für die Mitglieder des Europäischen Parlaments der nächsten fünf Jahre abgeben. EU – Was geht mich das schon an? Und was haben diese Bürokraten in Brüssel schon mit meinem Leben zu tun? Wir von Unikat zeigen dir 10 Gründe, warum es sich in jedem Fall lohnt, deine Stimme abzugeben!

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1. Das Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU.

Die EU besteht aus drei wichtigen Institutionen: Dem Europarat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament. Während der Rat aus den Ministern der Regierungen der Mitgliedstaaten zusammengesetzt ist und die Europäische Kommission durch Mitgliedsregierungen und das Parlament ernannt wird, wird das Europaparlament direkt von den europäischen Bürgern gewählt. Damit ist das Europäische Parlament deine direkte Vertretung in der EU!

2. Du kannst damit aktiv die Politik beeinflussen.

Globale Herausforderungen wie Armutsbekämpfung oder Klimaschutz lassen sich nicht national lösen. Hier kommt die EU ins Spiel! Gerade die Stimmen von uns jungen Menschen werden viel zu oft überhört. Egal, ob das Verhältnis von Europa und Afrika, Klimaschutz oder Urheberrechtsabkommen – in den letzten Monaten hatten die meisten jungen Menschen ein Thema, das ihnen am Herzen lag und für das die EU eine zentrale politische Rolle spielt. Die Kandidaten veröffentlichen auf ihren Websites ihr Wahlprogramm. Hier bekommst du einen schnellen Überblick, auf welche thematischen Schwerpunkte die Kandidaten Wert legen. So kannst du mitbestimmen, welche Themen in den nächsten Jahren politisch angegangen werden!

3. Das Parlament ist das Forum für deine politischen Einstellungen.

Viele haben es überhaupt nicht auf dem Schirm, aber auch im Europäischen Parlament gibt es Parteifamilien. Die Mitlieder des Parlaments werden zwar in ihrem jeweiligen Mitgliedstaat gewählt. Im Parlament schließen sie sich aber mit gleichgesinnten Mitgliedern aus anderen Staaten zu Fraktionen zusammen. Auf diese Weise haben die Mitglieder die Möglichkeit zu einer größeren Einflussnahme. Im jetzigen Parlament gibt es acht Fraktionen. Die Größte ist die EVP, die der Christdemokraten. Mit der Wahl hast du also in der Hand, welche Partei ihre Ideen am Ende bestmöglich durchsetzen kann.

4. Ohne Zustimmung des Parlaments gibt es keine Gesetze.

Lang ist´s her, dass man in der Oberstufe das Gesetzgebungsverfahren der EU kennengelernt hat…
Auf der Website des Europäischen Parlaments findet man hierzu eine einfach verständliche Übersicht. Fakt ist: Die Kommission hat weitestgehend das alleinige Recht neue Gesetzesvorschläge vorzubringen. Aber: Sowohl Parlament als auch Rat entscheiden letztendlich darüber, ob diese Gesetzesvorschläge angenommen werden. Auch hier spielt also das von den Bürgern gewählte Parlament eine große Rolle.

5. Das Europäische Parlament entscheidet mit über den Finanzhaushalt der EU.

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Auch hier hat das Europäische Parlament das letzte Wort! Die EU regelt ihren Haushalt durch den Mehrjährigen Finanzrahmen (MRF). Hier wird festgelegt, welche jährlichen Höchstbeiträge die EU in verschiedenen Politikbereichen (z. B. Agrarwirtschaft, Nachbarschaft und Welt) ausgeben darf. Es geht um die Finanzen von sieben Jahren – 2021 bis 2027. Kurz gesagt wird hier festgeschrieben, auf welche Themen unser Kontinent in den nächsten Jahren seine Prioritäten setzt.

6. Das Europaparlament entscheidet mit darüber, wer Kommissionspräsident wird.

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Schon auf Wahlplakaten das Wort „Spitzenkandidat“ gelesen? Seit der letzten Europawahl 2014 wird (in einem informellen Prozedere) der Spitzenkandidat der erfolgreichsten Partei zum Kommissionspräsidenten ernannt. Momentan ist das Jean-Claude Juncker. Der hat im Handelsstreit mit Trump eine erste Einigung erzielt und ist mit der wichtigste Verhandlungsvorstand der EU beim Brexit – ein äußerst wichtiger Posten also.

7. Wer seine Stimme nicht abgibt, dessen Meinung wird von den Parteien übergangen.

Viele gehen nicht Wählen als eine Form des Protests. So wollen sie zeigen, dass sie mit der gegebenen Politik nicht zufrieden sind. Am politischen Kurs ändert das – nichts. Für die Parteien ist die Einstellung des Nichtwählers nicht erkennbar. Um als Partei wiedergewählt zu werden, ist es effektiver, um bereits Wählende zu werben als um Nichtwähler. Eine Studie von Kaeding aus dem Jahr 2016 zeigt, dass die Themen, die Nichtwählern am Herzen liegen, immer mehr aus den Wahlprogrammen verschwinden.

8. Wer nicht wählt, lässt andere für sich entscheiden.

Die Stimme der Nichtwähler geht im Gesamtbild verloren. Damit lässt du andere darüber entscheiden, wer dich politisch vertreten soll. Wer nicht wählt, verschenkt also nur seinen Stimmenanteil, und das oft an Parteien, deren Einstellung man zu 100% nicht unterstützt.

9. Die EU ist nicht selbstverständlich.

Der Brexit zeigt unübersehbar, dass eine Mitgliedschaft in der EU nicht unwiderruflich ist. In jedem Mitgliedsstaat treten euroskeptische Parteien an, die u. a. einen Austritt aus der Europäischen Union in Aussicht stellen. Auch wenn junge Menschen ein Europa ohne EU überhaupt nicht kennen, ist letztere im Prinzip und in der Praxis immer stärker in Gefahr.

10. Demokratie funktioniert nicht ohne Wähler!

Der Sinn einer Demokratie ist es, dass das Volk die Staatsgewalt ausübt. Wie soll das funktionieren, wenn das Volk nicht seine eigenen Vertreter wählt? Die Demokratie ist ganz besonders in Gefahr, wenn sich vor allem Mitglieder einer bestimmten sozioökonomischen Gruppe gegen eine Wahlbeteiligung entschließen. Demokratie funktioniert nur, wenn die gewählten Vertreter das gesamte Volk repräsentieren – und dazu braucht es die Stimme eines jeden Einzelnen!

Diese 10 Gründe zeigen: Es geht nicht darum, wen du wählst. Hauptsache, dass du wählst! Also: Am 26. Mai – go vote!

Anne-Kathrin Born