Wir schreiben München – schreibt mit!

Grundrecht auf Bildung ernst genommen

5 Jahre ohne Studiengebühren: Ein Rückblick

Heute jährt sich eine Entscheidung, die von Studenten durchaus als weltbewegend und zukunftssichernd bezeichnet werden kann. Denn am heutigen Tag vor genau fünf Jahren wurde vom bayerischen Landtag entschieden die allgemeinen Studiengebühren abzuschaffen. Aber das nicht wirklich freiwillig: Die CSU-geführte Regierung, die die Studienbeiträge im Jahr 2007 unter Ex-Ministerpräsident Stoiber einführte, wurde damals von der Stimme des Volkes unter Druck gesetzt. Dem Votum voraus ging nämlich das bislang erfolgreichste Volksbegehren überhaupt.

Genau zwei Wochen Zeit zur Abstimmung

Vom 17. bis 30. Januar 2013 hatten Bayerns Bürgerinnen und Bürger Zeit, sich zu den Rathäusern zu begeben und dort für oder gegen die Abschaffung zu stimmen. Über 1,3 Millionen haben letztendlich dafür gestimmt, was mehr als 10% der Gesamtbevölkerung ausmacht. Das Volksbegehren mit dem prägnanten Namen „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen!“ ging von den FREIEN WÄHLERN aus, die aktuell ca. 9% der Sitze im Landtag innehaben.

Soziale Hürden weiter abbauen

Prof. Dr. Michael Piazolo: Der Initiator des Volksbegehrens © Freie Wähler

Prof. Dr. Michael Piazolo, der Generalsekretär der Kleinpartei sowie Initiator des Volksbegehrens, weist ausdrücklich darauf hin, dass niedrige Hürden bei der Ausbildung und eine Landschaft mit gleichen Bildungschancen wichtig seien. Er wird sich außerdem mit seiner Partei künftig fortwährend dafür einsetzen, diese Barrieren weiter zu reduzieren. Denn eine gut gebildete Jugend ist der Schlüssel zu einer aussichtsreichen Zukunft. Oder in seinen eigenen Worten:

Eine hervorragend gebildete und bestens ausgebildete Bevölkerung ist der einzige Rohstoff Bayerns für die Anforderungen des 21. Jahrhunderts.

Zukunft gemeinsam sichern und optimieren

Mehr als 650 Millionen Euro haben sich bayerische Studenten im Laufe der letzten fünf Jahre dank des Volksbegehrens und der Abschaffung gespart. Das bedeutet für manche, dass sie von daheim ausziehen und sich ein eigenes Zimmer in einer WG oder einem Studentenwohnheim leisten konnten. Für andere bedeutete dies, dass sie kein BAföG beantragen mussten und damit später nicht potentiellen Geldproblemen ausgesetzt sind. Und dann wollen wir auch noch all Diejenigen erwähnen, für die hierdurch eine akademische Ausbildung überhaupt erst denkbar wurde, weil sie vielleicht keinen Anspruch auf BAföG oder Ähnliches haben.

Direkte Demokratie funktioniert also tatsächlich. Es ist schön zu sehen, dass manchmal doch „alle an einem Strang ziehen“ und an „den armen Bürger“ gedacht wird. In diesem Sinne sollten wir auf jeden Fall alle heute ein kleines bisschen von dem gesparten Geld abheben, um ganz dezent diesen Jahrestag zu feiern und auf eine blühende Zukunft anzustoßen. Zum Wohl!

Marcel Lasaj

Kommentar absenden

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.